Eine Wertsicherungsklausel soll vereinbarte Zahlungen an Veränderungen eines Bezugswerts anpassen. Häufig wird dafür ein Preisindex verwendet. Zulässigkeit und Wirkung hängen vom Vertragstyp und vom konkreten Wortlaut ab.
Wohnraummiete und andere Verträge unterscheiden
Für eine Indexmiete bei Wohnraum gelten besondere gesetzliche Regeln. Bei anderen langfristigen Verträgen können unter anderem Vorgaben des Preisklauselrechts relevant sein. Eine feste jährliche Erhöhung ist nicht dasselbe wie eine indexabhängige Anpassung.
Die Berechnung muss verständlich sein
Die Vereinbarung sollte Bezugsindex, Ausgangswert, Anpassungsvoraussetzungen und Berechnungsweise eindeutig bestimmen. Prüfen Sie auch, ob und wie sinkende Indexwerte berücksichtigt werden. Eine Klausel ist nicht allein deshalb wirksam, weil sie rechnerisch funktioniert. Lassen Sie vor Verwendung oder Durchsetzung die rechtlichen Voraussetzungen des konkreten Vertrags prüfen.
